Hast du die Links auf der Seite nicht gelesen? Die Regierung KANN das.
Ich habe genug Ahnung von der Materie um dir sagen zu können: Nein, es gibt nicht genug Regierungspersonal in Deutschland um jeden Bürger ständig zu überwachen. Eine Auswahl muss allein deshalb schon getroffen werden. Abgesehen davon, dass man sich Spitzelaktionen ohne richterlichen Beschluss sehr genau überlegen sollte. Sowas würde auch einen hochrangigen Politiker den Kopf kosten.
Ist die Medieninstustrie und wirklich soviel Wert, dass wir wegen "Raubkopierern" unsere Freiheiten einschränken lassen müssen?
Ich werde die Frage gleich nochmal stellen, aber anhand anderer Beispieles.
Jemand baut in seiner Wohnung Gras an. Die Polizei kriegt davon Wind und durchsucht die Wohnung.
Frage: Ist der Kampf gegen Drogen eine Rechtfertigung das Recht auf die unverletzlichkeit der Wohnung einzuschränken?
Jemand steht im dringenden Verdacht für eine organisierte und kriminelle Gruppe zu arbeiten, die unter anderem mit Menschenhandel und Mord in Verbindung gebracht wird. Die Staatsanwaltschaft lässt die Telefonanschlüsse bzw Gespräche dieser Person überwachen.
Frage: Rechtfertigt ein Mordverdacht die Einschränkung der freien Entfaltung der Persönlichkeit und im weiteren Sinne auch des Brief und Postgeheimnisses?
Jemand (z.B. die eigene Freundin) fährt mit seinem Pkw bei rot über die Ampel. Sie ist gut angetrunken. Die Polizei hält sie an und fragt nach den üblichen Papieren. Sie verweigert diese. Daraufhin wird sie nach Personalien durchsucht. Ihr wird ein Atemalkoholtest angeboten. Diesen lehnt sie ab. Da sie aber im dringenden Verdacht einer Trunkenheitsfahrt steht, soll ihr auf der Wache Blut entnommen werden. Als sie dies hört, rastet sie aus. Es kommt zum Kampf. Dabei wird sie verletzt und die Blutprobe erfolgt unter Zwang.
Obwohl sie angetrunken war, fuhr sie relativ sicher, so dass von ihr keine konkrete Gefahr ausging.
Frage: Ist der Eingriff in ihre freie Entfaltung der Persönlichkeit und ihre körperliche Unversehrtheit wegen ein wenig Alkohol am Steuer und einer unwichtigen Rotlichfahrt gerechtfertigt?
Die Frage ob online Durchsuchung ja oder nein oder ob die Musikindustrie so wichtig ist, sollte man nicht bewantworten bevor man sich darüber klar geworden ist, dass das Unrechtsbewusstsein der Deutschen im Bereich Pc kaum vorhanden ist. Deshalb wird hier sofort gemeckert und nach seinen Rechten verlangt. Ich hoffe, ich konnte dies anhand der obigen Beispiele etwas verdeutlichen.
Wenn man eine Wohnung nach Drogen durchsucht, wird sich niemand beschweren. Durchsucht man Rechner auf Kinderpornos oder Terror Anzeichen laufen alle Sturm.
Beides sind schwere Eingriffe und beide müssen wenn dann vom Richter genehmigt werden. Wieso regt man sich bei dem einen auf und bei dem anderen nicht?
Denkt da mal drüber nach!
Wenn jemand betrunken randaliert und von der Polizei erst ordentlich verhauen werden muss, sagt jeder nur der Asi hats verdient... Usw...
Wie gesagt, denkt mal drüber nach!